Aktuelles

10 Apr

Veröffentlicht um 10:21h zum Thema Aktuelles

Auch der Bereich des Gesellschaftsrechtes ist von den Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 betroffen, etwa durch Versammlungsverbot und Reisebeschränkungen. Der Gesetzgeber hat darauf reagiert und bis 31.12.2020 befristete Erleichterungen geschaffen. Diese stellen sich überblicksmäßig wie folgt dar: 1. (Physische) Versammlungen – Allgemeines Das Aktien- bzw. GmbH-Gesetz sehen...

06 Apr

Veröffentlicht um 12:04h zum Thema Aktuelles

Der rechtmäßige Umgang mit personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Coronavirus stellt viele Arbeitgeber vor weitere Herausforderungen. Auf Folgendes weisen wir überblicksmäßig hin: 1. Verarbeitung von Gesundheitsdaten Die Verarbeitung von personenbezogenen Gesundheitsdaten als eine „besondere Kategorie personenbezogener Daten“ (sogenannte „sensible Daten“) ist gemäß Artikel 9 Abs....

06 Apr

Veröffentlicht um 10:25h zum Thema Aktuelles

Der Gesetzgeber hat am vergangenen Wochenende weitere „COVID-19-Gesetze“ beschlossen; darunter auch weitere arbeitsrechtliche Bestimmungen. Wir haben die wichtigsten Punkte zusammengefasst: 1. Arbeitnehmer der COVID-19-Risikogruppe Der Gesetzgeber definiert eine so genannte COVID-19-Risikogruppe. Arbeitnehmer, welche dieser Gruppe zugeordnet werden, haben gegenüber dem Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf eine...

30 Mrz

Veröffentlicht um 12:07h zum Thema Aktuelles

Die Inanspruchnahme der „Corona-Kurzarbeit“ ist in der Praxis mit zahlreichen rechtlichen Fragen verbunden; gleichzeitig besteht eine dynamische rechtliche Entwicklung. Wir haben die wichtigsten Fragen im nachstehenden „FAQ“ zusammengefasst und beantwortet: Kann der Abbau von Urlaub und Zeitguthaben angeordnet werden? Bei Inanspruchnahme von Kurzarbeit sind Alturlaubsansprüche (Urlaubsansprüche aus...

20 Mrz

Veröffentlicht um 12:29h zum Thema Aktuelles

Der Gesetzgeber hat heute im Nationalrat und Bundesrat weitere gesetzliche Änderungen und Maßnahmen beschlossen. In arbeitsrechtlicher Sicht ist (u.a.) eine Klarstellung der Entgeltfortzahlung iSd § 1155 ABGB erfolgt; wir fassen die neue – vom Bundespräsidenten noch zu ratifizierende – Rechtslage zusammen: 1. Ausgangslage Nach § 1155 ABGB gebührt einem Dienstnehmer für...

19 Mrz

Veröffentlicht um 12:32h zum Thema Aktuelles

Es wurde in den vergangenen Tagen in der Öffentlichkeit vermehrt diskutiert, ob (i) Unternehmer überhaupt verpflichtet wären das aufgrund des Dienstvertrages geschuldete Entgelt zu bezahlen, obwohl die Unmöglichkeit zur Erbringung von Dienstleistungen nicht in die Sphäre der Unternehmer fällt, sondern die herrschende Pandemie zweifelsfrei als...

16 Mrz

Veröffentlicht um 12:37h zum Thema Aktuelles

Die „Coronakrise“ hat Österreich massiv erfasst; die damit verbundenen wirtschaftlichen Einschränkungen haben gravierende Auswirkungen auf die österreichische Wirtschaft und damit auch auf zahlreiche Arbeitsverhältnisse. Für viele Unternehmen wird die Inanspruchnahme von „Kurzarbeit“ eine mögliche Option darstellen, um die aktuelle Situation zu „überbrücken“. Die Sozialpartner haben...

10 Mrz

Veröffentlicht um 12:42h zum Thema Aktuelles

Das neuartige „Coronavirus“ (COVID-19) hat zunehmend Auswirkungen auf das Alltagsgeschehen und sohin auch auf die Arbeitswelt. Die weitere Entwicklung und Ausbreitung des Virus ist derzeit ungewiss; es ist jedenfalls mit Einschränkungen in einem bisher unbekannten Ausmaß zu rechnen. Schon jetzt stellt sich die Frage, wie...